Nationales Projekt Ökologie

Der Kreml geht mit Milliardeninvestitionen das Thema Umweltschutz an: Das nationale Projekt „Ökologie“ soll innerhalb der kommenden fünf Jahre Luft- und Wasserverschmutzung verringern und eine effiziente Abfallverwertung begründen.

Das Projekt Ökologie soll unter anderem dabei helfen, die Co2-Emissionen deutlich zu verringern

13 nationale Projekte hat Russlands Präsident Wladimir Putin aufgelegt, die bis zum Ende seiner Amtszeit 2024 realisiert werden sollen. Das nationale Projekt Ökologie dient dabei – wie auch die Programme zum Straßen- und Städtebau – der Schaffung komfortablerer Lebensbedingungen in Russland. Der Etat ist mit mehr als vier Billionen Rubel – umgerechnet fast 56 Milliarden Euro – gigantisch, aber auch die Ziele sind sehr ambitioniert.

So besteht eine Zielsetzung darin, in großen Industriezentren wie Tscheljabinsk, Omsk, Krasnojarsk, Nischni Tagil oder Norilsk die CO2-Emissionen drastisch zu senken. Insgesamt sollen die Abgasausstöße in solchen Städten um 20 Prozent verringert werden. Zudem soll das System der Wasserversorgung landesweit modernisiert werden, um die Trinkwasserqualität zu erhöhen. Große Flüsse wie die die Wolga und andere natürliche Wasserreservoirs wie der Baikal sollen besser vor Verschmutzung geschützt und teilweise renaturiert werden. Geplant ist daneben der Aufbau von neuen Naturschutzparks, um seltene Tier- und Pflanzenarten besser zu schützen.

Aufbau einer neuen Abfallindustrie

Der aber wohl umfangreichste Aspekt des nationalen Projekts ist der Aufbau eines landesweiten Recyclingsystems. Dazu zählt die Liquidierung illegaler Mülldeponien, die dann rekultiviert werden. Insgesamt geht es bis 2024 um fast 200 Deponien, die sich innerhalb von Städten befinden und 75 Deponien, die als besonders gesundheitsschädigend eingestuft wurden. Für dieses Programm, das unter dem Namen „Sauberes Land“ läuft, sind Investitionen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro vorgesehen.

Um die Deponien zu beseitigen, muss gleichzeitig das gleichzeitig das bestehende Abfallentsorgungssystem von Lagerung zu verstärkter Wiederverwertung umorientiert werden. Das beginnt bei der Schulung der Bevölkerung über den Aufbau der Infrastruktur für die getrennte Abfallsammlung, die Datenerfassung und Kontrolle beim Transport bis hin zur Schaffung von Sortieranlagen und Recyclingzentren im ganzen Land. Präsident Putin hat im Rahmen des Programms bis 2024 den Bau von rund 200 modernen Anlagen zur Abfallverarbeitung angekündigt. Laut Putin sind das neben modernen Verbrennungsanlagen, auch Anlagen zur Wiederverarbeitung der Rohstoffe.

Ehrgeizige Ziele

Werden derzeit nur sieben Prozent der Abfälle überhaupt verarbeitet und gerade einmal drei Prozent wiederverwertet, soll der Koeffizient bis 2024 auf 60 beziehungsweise 36 Prozent steigen. Das Programm zur komplexen Verarbeitung von Haushaltsabfällen soll geschätzt 4,1 Milliarden Euro kosten. Gerade zu Beginn wird Russland dabei auch auf ausländische Technologien setzen.

Allerdings zielt das nationale Programm „Ökologie“ auch auf die Lokalisierung der Anlagenproduktion ab. Der Anteil des Technologieimports bei den Geräten und Anlagen – nicht nur beim Recycling, sondern auch bei Luftfiltern und bei der Wasserreinigung – soll bis 2024 auf 36 Prozent absinken. Für die Importverdrängung und den Aufbau eines Öko-Maschinenbausektors sind umgerechnet mehr als 30 Milliarden Euro veranschlagt, wobei der Großteil von privaten Investoren kommen soll.

Finanzierung und Zielstellung des nationalen Programms „Ökologie“ (russ)

Unterprogramm System zur Verarbeitung von Hausmüll (russ)